RSS
 

Posts Tagged ‘Zuständigkeit’

Megaupload mit Mega Indictment megaverfolgt – kommt die weltweite Internetpolizei ?

20 Jan

SPON, Heise und andere haben heute gross über die Verhaftung der Betreiber des Share-Hosters MEGAUPLOAD berichtet. Nach den Presseberichten gab es Durchsuchungen, Verhaftungen und Beschlagnahmen in acht Ländern. Das Verfahren wird durch die US Staatsanwaltschaft betrieben, die Anklage wurde vor dem Distriktgericht in Alexandria, Verginia erhoben. Hier kann jederman die Anklage der Staatsanwaltschaft  nachlesen.

Spannenderweise ist keiner der Beschuldigten Amerikaner, und keiner der Beschuldigten wurde in den USA verhaftet. Wie schon bei kino.to sind die führenden Köpfe anscheinend Deutsche (und da jammert die Politik und die Presse, dass deutsche IT-Profis angeblich hinterherhinken…..). Die USA hat – laut Presse – zumindest gegenüber Neuseeland die Auslieferung der Verdächtigen beantragt, in Neuseeland selber wurde keine Anklage erhoben wurde.

Ehrlich gesagt macht mir das ein wenig Angst.

Ist die USA nun in die Rolle der weltweiten “Internetpolizei” geschlüpft ?

Read the rest of this entry »

 

“Bilderklau” und die 36 Abteilung des AG Hamburg

29 Jul

Heute hatte ich mal wieder das Vergnügen vor der 36 Abteilung des AG Hamburg aufzutreten. Vorsitzender ist dort Richter am Amtsgericht Dr. Steinmetz, der mit seinen Urteilen schon öfters – auch in etwas seltsamen Webseiten –  im Internet diskutiert wurde.

Die Anspruchsgrundlage ist dem Grunde nach eindeutig: Mein Mandant hat urheberrechtswidrig eine fremde Fotografie genutzt. Das hat der Mandant auch eingesehen und einen entsprechenden Betrag überwiesen. Nur die Höhe von Anwaltskosten und Schadensersatz war streitig. Read the rest of this entry »

 
 
-->

site tracking with Asynchronous Google Analytics plugin for Multisite by WordPress Expert at Web Design Jakarta.