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Posts Tagged ‘Vertragsstrafe’

Fundstücke: die Super-Nanny vor Gericht – LG Bielefeld AZ: 6 O 360/07

06 Mrz

Es stand mal wieder eine Recherche zum KUG (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künsten und der Photographie – beknackter Name, ich weiss) an. Trotz des wenig erklärenden Namens ist dies ein sehr wichtiges Gesetz, behandelt es doch in § 22 KUG das Recht am eigenen Bild und § 23 KUG die dazu bestehenden Einschränkungen (auf juristisch “Schranken”). Bei der Suche nach einschlägigen Entscheidungen zu meinem Fall stoße ich auf folgenden Leitsatz:

Soweit eingewandt wird, dass Szenen nach Regieanweisung gedreht worden seien, ist
zu bedenken, dass die Sendung “Super-Nanny” der Verfügungsklägerin bekannt und ihr
klar sein musste, dass diese Sendung keinen Dokumentarfilm darstellt und das nach
dem filmischen Konzept die Konfliktdarstellung durch Handlungsanweisungen des
Produktionsleiters konkretisiert und gefördert werden.

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Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen

01 Feb

Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem  kursieren hunderte Variationen der sogenannten “modifizierten Unterlassungserklärung” und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die “Unterlassungserklärung”, und wozu wird diese überhaupt benötigt ? Read the rest of this entry »

 

Das Dilemma bei der Filesharing Abmahnung

25 Nov

Es ist Herbst, die Abende werden kühl und regnerischer, man sitzt vor dem PC. Es ist wieder “Abmahnsaison“,  man erkennt es an der Zahl der neuen Filesharingabmahnungen. Der Abgemahnte – lassen wir es mal dahingestellt ob nun zu Unrecht oder zu Recht – steckt dabei immer in einer – von den Abmahnern durchaus so beabsichtigten, blöden Situation:

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