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Posts Tagged ‘Versäumnisurteil’

Recht und Gerechtigkeit oder Wer zu spät kommt, den bestraft die Justiz das ganze Leben – BGH XII ZR 98/08

02 Okt

Immer wieder erleben wir bei Mandanten das “Vogel-Strauss” Prinzip, es wird sämtliche Post ignoriert, bis der Gerichtsvollzieher klingelt. Hier gibt die Rechtsordnung klare und deutliche Vorgaben, wer die teilweise recht kurzen Fristen verpasst, muss mit den Folgen leben. Aber kann das für – fast  – ein ganzes Leben gelten ? Muss man deshalb seine Arbeitsstelle wechseln, um einem mehrere Jahre alten Urteil zu entfliehen ? Wir meinen, dass ein einzelner Fehler nicht ein ganzes Leben beeinflussen darf. Dies hat die Kanzlei MKB bis zum Bundesgerichtshof durchgefochten.

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Upate II. Die vergessliche Vorsitzende – Verzögerung für Anfänger

15 Dez

Hier hatte ich bereits über das Verfahren berichtet, und den weiteren Verlauf geschildert.  Zwischenzeitlich ist die Urteilsbegründung eingetroffen, in den Gründen ist die Widerklage bereits berücksichtigt. Ob nicht doch § 319 ZPO – die Berichtigung eines unrichtigen Urteils der bessere Weg gewesen wäre ? Zu spät, übermorgen ist Termin zur mündlichen Verhandlung. Heute ruft der Gegner an:

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Update: Die vergessliche Vorsitzende – Das Gericht wird grantig

25 Nov

Wie bereits berichtet ist in einem unserer Verfahren eine weitere mündliche Verhandlung notwendig geworden. Der Gegner hat wie erwartet die Entscheidung im schriftlichen Verfahren abgelehnt. Termin zur mündlichen Verhandlung ist in ca. 3 Wochen. Der Gegner muss 300 km fahren. Verhandlungstermin ist 8.30 Uhr. Eine kleine Retourkutsche des Gerichts an den Gegner ? Der muss dann um 5 Uhr morgens losfahren um den Termin wahrnehmen zu können oder einen Unterbevollmächtigten in der Sache beauftragen, was seinen Mandante “Extra” kostet, da die Sache aussichtslos ist. Grantiges Gericht.

Allerdings vermute ich, dass die Gegenseite nicht auftauchen wird, den mit Versäumnisurteil (In Fachkreisen VU genannt), Einspruch gegen das VU und 2 mündlicher Verhandlung mit 2. VU als Endurteil kann man das Verfahren trefflich in die Länge ziehen. ÄRGERLICH. Die Fahrtkosten und das Abwesenheitsgeld können diesen ÄRGER nicht besänftigen.

 
 
 
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