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Posts Tagged ‘UWG’

Guerillia Marketing auf Facebook – Was sagt das UWG dazu ?

23 Jan

Wie man seine  Facebook Präsenz den Facebook Usern mittels Guerillia Marketing näher bringt hat jetzt die Firma Pixum gezeigt. Die ist auf den Zug mit “Likes-Wetten” aufgesprungen und hat die Idee einiger Kinder, die vor kurzem durch die Presse ging (Wir bekommen einein Hund wenn wir 1.000.000 “Likes” auf Facebook bekommen) für Werbezwecke  genutzt.

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Abmahnklassiker und der Blick in die Zukunft

30 Aug

Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue “Wettbewerbswidrigkeit” aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum hat sich der Händler auf die “dunkle Bedrohung” eingestellt, droht schon wieder die nächste Änderung der Rechtslage.

Ein schönes Beispiel hierfür ist die Regelung um die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf.

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Die Verträge zwischen Rechtsanwälten und Rechtsschutzversicherungen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

11 Aug

In dem von mir geschätzten Blog des Kollegen Hoenig wurde über die mögliche Interessenkollision von Rechtsanwaltskanzleien gesprochen, die Rahmenverträge mit den Rechtsschutzversicherungen abschließen. Der Focus in diesem Bericht lag auf dem Bereich der Interessenkollision auf Seiten des Anwalts. Der Beitrag schloss mit dem Aufruf an die Kammern, die “Verräter vom Hof zu jagen”. Mir stellt sich hier die Frage, ob das Wettbewerbsrecht nicht bereits die Mittel dafür bereitstellt ?

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Update “Mobile.de” kein Internetversender – Berufung vor dem OLG Hamm

19 Mai

Hier hatte ich ja bereits über ein von uns erstrittenes Urteil des LG Münster berichtet. Die Gegenseite hatte nun Berufung eingelegt in der Hoffnung, dass der Senat des OLG Hamm den streitigen Sachverhalt ähnlich würdigen würde wie in einem anderen Fall. Read the rest of this entry »

 

LG Münster – Mobile.de kein Internetversender

06 Mrz

Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge täuschen würde. Der Gegner führte an, dass mein Mandant die angebotenen Fahrzeuge nicht unverzüglich liefern könne und bezog sich in seiner rechtlichen Argumentation auf ein Urteil des OLG Hamm aus dem Jahre 2009 (OLG Hamm vom 17.3.2009 AZ: 4 U 167/08)

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MKB klärt auf: “Der fliegende Gerichtsstand”

25 Jan

Unter Anwälten ist der “fliegende Gerichtsstand” natürlich bekannt, aber der Otto-Normalverbraucher kann sich wenig darunter vorstellen. Dabei ist der Begriff des “fliegenden Gerichtsstands”  eine scherzhafte Umschreibung des gewillkürten Gerichtsstands. “Fliegend” wird angehängt, weil die Anwällte meist mit dem Flugzeug anreisen. Diese scherzhafte Umschreibung hat aber einen sehr realen und bei allen Klagen die sich auf Presse oder Internet beziehen   ernstzunehmenden Hintergrund:

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Abmahnungsbestseller – die Lieferfristen

20 Dez

Wer gewerblich im Internet mit Waren oder Dienstleistungen anbietet muss immer damit rechnen wegen einer wettbewerbsrechtlichen Verletzung in Anspruch genommen zu werden. Die leichte Auffindbarkeit der Webseiten über Suchmaschienen ermöglicht es jedem potentiellen Wettbewerber (oder seinem Anwalt) auf einfache und schnelle Weise das Angebot zu überprüfen und mögliche Fehler unmittelbar zu ahnden. Nachdem die meisten Webseiten mittlerweile die Grundvoraussetzungen wie Impressumsangaben und Widerrufsbelehrungen fehlerfrei angeben und die meisten Fragestellungen zu Impressum und Widerruf auch höchstrichterlich geklärt sind, kommen auch die nicht so offensichtlichen Wettbewerbsverletzungen  ins Blickfeld der Abmahnenden gerückt, hier insbesondere die Lieferfristen im Internetversandhandel. Read the rest of this entry »

 
 
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