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Posts Tagged ‘Urteil’

Der pressefreundliche SMS Kollege

15 Nov

Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im  Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem  war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden. Dann ging es den Gang eines normalen Verfahren, also Aufforderung an den Gegner den Schaden zu zahlen. Nach Ablauf der Frist und Rücksprache mit dem Mandanten kam es zur Klageerhebung vor dem zuständigen Gericht. Soweit ein fast ganz normales Mandat, aber jetzt wurde es ungewöhnlich.

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Der Blick in die Anwaltskristallkugel im Fall Hoeneß

12 Mrz

Alle reden und schreiben über den Fall Hoeneß. Die Beweisaufnahme wurde heute bereits geschlossen, morgen folgen höchstwahrscheinlich die Plädoyers und das Urteil. Doch was kommt dabei raus ?

Freispruch wegen einer wirksamen Selbstanzeige ?

Oder eine Gefängnisstrafe auf Bewährung ?

Gefängnis für den “Lautsprecher der Liga” ? !

Ein Blick in unsere Anwaltskristallkugel hilft weiter:

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Posted in Allgemein, Aus der Kanzlei, Steuerrecht, Steuerstrafrecht

 

Urteil des BGH zum Filesharing (“Morpheus”) jetzt als Volltext Online.

11 Apr

Die Dokumentationsstelle des BGH hat heute den Volltext der Entscheidung “Morpheus”, in dem es um die Haftung von Eltern für Ihre Kinder im Falle des Filesharing geht, online gestellt:

BGH, Urteil vom 15.11.2012, AZ: I ZR 74/12 – “Morpheus”

Jetzt werden erstmal alle “Abmahner-Kanzleien”  fleißig die Entscheidungsgründe lesen und sezieren, um dann die Textbausteine an die Rechtsprechung des BGH anzupassen.

Ich bin gespannt auf die neuen Textbausteine aus München und anderswo…..

 

Vorsprung durch Technik – aber nicht vor Gericht!

30 Aug

Der Siegeszug der Tablets scheint nicht aufzuhalten,  iPads und deren Konkurrenten sind überall zu sehen,  wer was auf sich hält – auch im Geschäftsleben – hat immer seine digitale Schiefertafel dabei. Das dachte sich auch ein fortschriftlicher Händler von gehobener Unterhaltungselektronik und die mit ihm verbundene Bank, die einen Darlehensvertrag und die damit verbundenen Widerrufserklärung durch die Unterschrift des Kunden auf einem Tablet quittieren ließ.

Das OLG München hat jetzt jedoch dieser “erwieterten” Nutzung des Tablets – sozusagen der “VertragsApp” – die juristische Anerkennung entzogen.

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Juristen und Humor – Mit einem Lächeln in die neue Woche

06 Feb

Es ist mal wieder Montag, ein Stapel Akten wartet auf die Bearbeitung. Andere Kollegen und Blogger leiten das Wochenende mit einem Freitagswitz ein oder schließen die Woche mit einem Sonntagswitz. Ich will mich in die Reihe der humorigen Kollegen einreihen und (nicht ganz regelmäßig) ab und zu mit humorvollen Urteilen und Geschichten aus der Welt der Justiz die Woche verschönern.

Ich fange  mit einem mittlerweile doch bekannten Urteil aus dem Reiserecht an, dem “Unharmonischen Beischlaf” als Reisemangel.

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Zu früh gefreut – Update BGH Entscheidung “Sommer unseres Lebens”

30 Jun

Bei Veröffentlichung der Pressemitteilung zur Entscheidung “Sommer unseres Lebens” des BGH (AZ: I ZR 121/08) war der Jubel groß, schließlich konnte man der Pressemitteillung bei entsprechender Auslegung entnehmen, dass der BGH sich für eine Anwendung des   § 97a Absatz 2 UrhG ausgesprochen hätte. Dies würde in der Konsequenz eine Deckelung der Abmahngebühren einer Filesharingabmahnung auf 100,- € pro Abmahnung bei einer “Ein-Song/Titel-Abmahnung” bedeuten.
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Die Versiegelung und das Fernabsatzrecht – OLG Hamm vom 30.3.2010 AZ:4 U 212/09

09 Apr

Es droht eine neuen Abmahnwelle für  Online- und E-Bay Händler. Diesmal sind die Händler von CDs, DVDs und Software “dran”. Dies beruht auf folgendem:

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Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09

05 Feb

Vor einigen Wochen hatte ich über eine Entscheidung des OLG Köln berichtet, die in der Presse zu einigen Schlagzeilen führte. Mittlerweile liegt der Volltext der Entscheidung zu dem Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009, AZ 6 U 101/09 vor (Vorinstanz: LG Köln, Urteil vom 13.5.2009 AZ: 28 O 889/08). Aus der Begründung kann man ersehen, dass sich das OLG ein wenig vor einer klaren Aussage zum Thema Überwachungspflichten gedrückt hat:

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