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Posts Tagged ‘Unterlassungserklärung’

Update zur Weihnachtspost von Urmann + Collegen – Auktion von 69.951 Mahnschreiben

07 Dez

Vor einigen Tagen hatte ich bereits über die nette Weihnachtspost der meist für die P-Branche tätigen Rechtsanwälte Urmann + Collegen berichtet. In diesen netten Schreiben wurden jeweils 1286,60 € gefordert, bestehend aus 250,- € Schadensersatz, 120,- € pauschaler Wertersatz für die angeblichen Ermittlungen und 916,60 € Anwaltskosten aus einem Streitwert von 25.000,- €, zahlbar bis zum 5.12.2011. Diese Zahlungsaufforderung wurde scheinbar  mindestens 69.951 mal versandt, den wie Heise Online berichtet, versteigert die Kanzlei U + C diese Forderung aus den genannten 69.951 Mahnschreiben derzeit meistbietend.

Was bedeutet die für die Abgemahnten ? Ist mit einer Klagewelle zu rechnen ?

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Posted in Internetrecht, IT-Recht

 

Abmahnklassiker und der Blick in die Zukunft

30 Aug

Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue “Wettbewerbswidrigkeit” aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum hat sich der Händler auf die “dunkle Bedrohung” eingestellt, droht schon wieder die nächste Änderung der Rechtslage.

Ein schönes Beispiel hierfür ist die Regelung um die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf.

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Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

 

Zu früh gefreut – Update BGH Entscheidung “Sommer unseres Lebens”

30 Jun

Bei Veröffentlichung der Pressemitteilung zur Entscheidung “Sommer unseres Lebens” des BGH (AZ: I ZR 121/08) war der Jubel groß, schließlich konnte man der Pressemitteillung bei entsprechender Auslegung entnehmen, dass der BGH sich für eine Anwendung des   § 97a Absatz 2 UrhG ausgesprochen hätte. Dies würde in der Konsequenz eine Deckelung der Abmahngebühren einer Filesharingabmahnung auf 100,- € pro Abmahnung bei einer “Ein-Song/Titel-Abmahnung” bedeuten.
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Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht

 

Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen

01 Feb

Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem  kursieren hunderte Variationen der sogenannten “modifizierten Unterlassungserklärung” und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die “Unterlassungserklärung”, und wozu wird diese überhaupt benötigt ? Read the rest of this entry »

 
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Posted in Designschutz (Geschmacksmusterrecht), Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

 

Das Dilemma bei der Filesharing Abmahnung

25 Nov

Es ist Herbst, die Abende werden kühl und regnerischer, man sitzt vor dem PC. Es ist wieder “Abmahnsaison“,  man erkennt es an der Zahl der neuen Filesharingabmahnungen. Der Abgemahnte – lassen wir es mal dahingestellt ob nun zu Unrecht oder zu Recht – steckt dabei immer in einer – von den Abmahnern durchaus so beabsichtigten, blöden Situation:

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Posted in Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht

 
 
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