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Posts Tagged ‘Unterlassung’

Die Zulässigkeit der Videoüberwachung bei Privatgrundstücken

06 Jan

Videokameras zur Überwachung von Haus und Hof kann man mittlerweile in jedem größeren Supermarkt erwerben. Auch für die Installation ist ein Zeiten von W-Lan kein überragendes Wissen mehr notwendig.

Ganz anders sieht es bei den rechtlichen  Grenzen der Überwachung mit Videokameras und ähnlichen Einrichtungen aus. Ein kurzer Überblick:

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Guerillia Marketing auf Facebook – Was sagt das UWG dazu ?

23 Jan

Wie man seine  Facebook Präsenz den Facebook Usern mittels Guerillia Marketing näher bringt hat jetzt die Firma Pixum gezeigt. Die ist auf den Zug mit “Likes-Wetten” aufgesprungen und hat die Idee einiger Kinder, die vor kurzem durch die Presse ging (Wir bekommen einein Hund wenn wir 1.000.000 “Likes” auf Facebook bekommen) für Werbezwecke  genutzt.

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Blogger Freiheit in Gefahr ?

28 Mai

Die Blogs sind ein Instrument der Meinungsäußerung und Meinungsbildung. Derzeit ist ein Blog-Beitrag des geschätzten Kollegen Markus Kompa Grund für ein gerichtliches Verfahren wie auch einer sich daraus ergebenden, lebhaften Diskussion.

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Zu früh gefreut – Update BGH Entscheidung “Sommer unseres Lebens”

30 Jun

Bei Veröffentlichung der Pressemitteilung zur Entscheidung “Sommer unseres Lebens” des BGH (AZ: I ZR 121/08) war der Jubel groß, schließlich konnte man der Pressemitteillung bei entsprechender Auslegung entnehmen, dass der BGH sich für eine Anwendung des   § 97a Absatz 2 UrhG ausgesprochen hätte. Dies würde in der Konsequenz eine Deckelung der Abmahngebühren einer Filesharingabmahnung auf 100,- € pro Abmahnung bei einer “Ein-Song/Titel-Abmahnung” bedeuten.
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Das Dilemma bei der Filesharing Abmahnung

25 Nov

Es ist Herbst, die Abende werden kühl und regnerischer, man sitzt vor dem PC. Es ist wieder “Abmahnsaison“,  man erkennt es an der Zahl der neuen Filesharingabmahnungen. Der Abgemahnte – lassen wir es mal dahingestellt ob nun zu Unrecht oder zu Recht – steckt dabei immer in einer – von den Abmahnern durchaus so beabsichtigten, blöden Situation:

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