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Posts Tagged ‘Kinder’

Urteil des BGH zum Filesharing (“Morpheus”) jetzt als Volltext Online.

11 Apr

Die Dokumentationsstelle des BGH hat heute den Volltext der Entscheidung “Morpheus”, in dem es um die Haftung von Eltern für Ihre Kinder im Falle des Filesharing geht, online gestellt:

BGH, Urteil vom 15.11.2012, AZ: I ZR 74/12 – “Morpheus”

Jetzt werden erstmal alle “Abmahner-Kanzleien”  fleißig die Entscheidungsgründe lesen und sezieren, um dann die Textbausteine an die Rechtsprechung des BGH anzupassen.

Ich bin gespannt auf die neuen Textbausteine aus München und anderswo…..

 

Das Erbe von Tante Erna….

04 Sep
Der letzte Gang

Copyright Walter Dannehl/aboutpixel.de

Im Rahmen der erbrechtlichen Beratung von Mandanten sind wir immer wieder überrascht, wie wenig die Grundsätze des deutschen Erbrechts bekannt sind. Oftmals saßen vermeintliche “Alleinerben” (oft die Ehegatten) in unserer Kanzlei und behaupteten “Alles meins”, während sie tatsächlich nur zu einer Erbengemeinschaft gehörten….

Daher möchten wir nachfolgend mal ein wenig die Grundzüge des deutschen Erbrechts erläutern, damit zumindest der Erbe von Tante Erna gefunden werden kann:

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Posted in Erbrecht

 

Update: Der Anschlussinhaber haftet – Volltext der Entscheidung OLG Köln 6 U 101/09

05 Feb

Vor einigen Wochen hatte ich über eine Entscheidung des OLG Köln berichtet, die in der Presse zu einigen Schlagzeilen führte. Mittlerweile liegt der Volltext der Entscheidung zu dem Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009, AZ 6 U 101/09 vor (Vorinstanz: LG Köln, Urteil vom 13.5.2009 AZ: 28 O 889/08). Aus der Begründung kann man ersehen, dass sich das OLG ein wenig vor einer klaren Aussage zum Thema Überwachungspflichten gedrückt hat:

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