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Posts Tagged ‘Internet’

Online-Rechte in der realen Welt……

24 Feb

In den letzten 1-2 Jahren haben wir gefühlte 1000 mal dieselbe rechtliche Fragestellung von Verbrauchern wie Geschäftsleuten gehört:

Mandant:

“Ich hab im Laden XYZ die Ware A gekauft, die gefällt mir doch nicht, und jetzt will der Laden die Ware nicht zurücknehmen, obwohl das noch nicht mal 2 Wochen her ist…… Der muss die doch zurücknehmen !!”

Anwalt:

“Nein, muss er nicht !”

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Die etwas andere Weihnachtspost von U + C

02 Dez

In einschlägigen Anwaltsforen wurde gestern von einer Briefflut der im Filesharing-Bereich einschlägig bekannten Kanzlei Urmann + Collegen berichtet. Die Kanzlei lässt offenbar allen angeblichen Tätern einer Urheberrechtsverletzung der peinlichen Art, die bereits auf eine Abmahnung eine vorsorgliche Unterlassungserklärung abgegeben haben,   eine etwas “andere Weihnachtspost” zukommen. Darin wird der vermeintliche Verletzer aufgefordert nunmehr nach RVG und einem Streitwert von 25.000,- € sowie als Schadensersatz ein Art “Weihnachtsgeschenk” in Höhe von 1.286,80 €   an die Rechteinhaber bzw deren Anwälte zu überweisen.

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Die Impressumsabmahnung und die Bagatelle

28 Nov

Im Jahre 2008 hatte ich auf dem Portal anwalt24 eine Urteilsbesprechung zu einem Urteil des Kammergerichts Berlin hinsichtlich der Bewertung eines Impressumsverstoßes als “Bagatelle” im Sinne des § 3 UWG veröffentlicht. Danach war die unterlassene vollständige Benennung des Vornamens des Geschäftsführers einer GmbH als Bagatelle angesehen worden. Diese “Bagatellrechtsprechung” des KG Berlin ist nicht mehr aktuell. Dies hat einen  einfachen Grund: Read the rest of this entry »

 
 
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