RSS
 

Posts Tagged ‘Haftung’

Impressumsgrausamkeiten

10 Jan

Im Rahmen meiner wettbewerbsrechtlichen Tätigkeit tummele ich mich durchaus häufiger auf den entsprechenden Impressumsseiten der unterschiedlichsten Unternehmen. Trotz der doch umfangreichen Aufklärungsmöglichkeiten im Netz ist man immer wieder erstaunt, was man alles so für “rechtssichere Erklärungen”und anderen Unsinn  auf diesen Webseiten finden kann.

Der Klassiker ist das berühmt berüchtigte “LG Hamburg – Haftung für Links (312 O 58/98)” Urteil.

Read the rest of this entry »

 

Die Haftung des Anschlussinhabers beim Filesharing – Das Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009 und die Presse

07 Jan

Der Spiegel, die Bild und andere Presseorgane sowie Blogs berichten heute über ein Urteil des OLG Köln vom 23.12.2009, wonach eine Mutter für Urheberrechtsverletzungen  über den auf sie angemeldeten  Internetanschluss haftet, wenn die letzliche Täterschaft nicht festgestellt werden kann. Wenn man die Pressemeldung des Gerichts liest, ist das eigentlich nichts weltbewegend Neues, in vergleichbaren Urteilen zum offenen W-Lan wird diese “Halterhaftung” – jurstisch “Störerhaftung” genannt –   auch schon von vielen Gerichten, auch OLGs statuiert.  Was mich ein wenig stört ist die Berichterstattung der nicht juristischen  Presse, die  mit den entsprechenden Überschriften die von den Filesharingabmahnern aufgebaute Drohkulisse stützt:

Read the rest of this entry »

 
 
-->

site tracking with Asynchronous Google Analytics plugin for Multisite by WordPress Expert at Web Design Jakarta.