RSS
 

Posts Tagged ‘Ergänzungsurteil’

Update: Die vergessliche Vorsitzende – Das Gericht wird grantig

25 Nov

Wie bereits berichtet ist in einem unserer Verfahren eine weitere mündliche Verhandlung notwendig geworden. Der Gegner hat wie erwartet die Entscheidung im schriftlichen Verfahren abgelehnt. Termin zur mündlichen Verhandlung ist in ca. 3 Wochen. Der Gegner muss 300 km fahren. Verhandlungstermin ist 8.30 Uhr. Eine kleine Retourkutsche des Gerichts an den Gegner ? Der muss dann um 5 Uhr morgens losfahren um den Termin wahrnehmen zu können oder einen Unterbevollmächtigten in der Sache beauftragen, was seinen Mandante “Extra” kostet, da die Sache aussichtslos ist. Grantiges Gericht.

Allerdings vermute ich, dass die Gegenseite nicht auftauchen wird, den mit Versäumnisurteil (In Fachkreisen VU genannt), Einspruch gegen das VU und 2 mündlicher Verhandlung mit 2. VU als Endurteil kann man das Verfahren trefflich in die Länge ziehen. ÄRGERLICH. Die Fahrtkosten und das Abwesenheitsgeld können diesen ÄRGER nicht besänftigen.

 
 

Die vergessliche Vorsitzende – der Anwalt haftet !?

05 Nov

Es ist bekannt, dass Rechtsanwälte für ihre Beratung wie auch für ihre Prozessführung haftbar gemacht werden können. Das kann sogar soweit gehen, dass der Rechtsanwalt das Gericht auf aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung hinweisen  muss (die Rechtskenntnis also dem Gericht “aufdrängen” muss) , um sich nicht haftbar zu machen (siehe BGH, Urteil vom 18.12.2008 AZ: IX ZR 179/07).

In einem Verfahren ist nun einer Vorsitzenden Richterin am LG ein Fehler passiert, den ich in gewissem Sinne “auszubaden” habe :

Read the rest of this entry »

 
 
-->

site tracking with Asynchronous Google Analytics plugin for Multisite by WordPress Expert at Web Design Jakarta.