RSS
 

Archive for the ‘Wettbewerbsrecht’ Category

Die Empfehlung an Dritte (BGH – Tell a Friend) – Munition für eine neue Abmahnwelle ?

05 Nov

Vor einigen Jahren wurde gern und oft die Newsletterfunktion von meist den gleichen Anwälten abgemahnt. Folge dieser “Abmahnwellen” war die sogenannte “Double-Opt-In” Funktion, die sicherstellen soll, dass der Empfänger diese Newsletter auch wirklich erhalten möchte. Der BGH hat nun mit der Entscheidung vom 12.9.2013, (AZ: I  ZR 208/12) konsequenterweise auch die sogenannte “Tell-a-Friend” Funktion genauer unter die Lupe genommen.

Droht auch hier eine neue Abmahnwelle ?

Read the rest of this entry »

 

Guerillia Marketing auf Facebook – Was sagt das UWG dazu ?

23 Jan

Wie man seine  Facebook Präsenz den Facebook Usern mittels Guerillia Marketing näher bringt hat jetzt die Firma Pixum gezeigt. Die ist auf den Zug mit “Likes-Wetten” aufgesprungen und hat die Idee einiger Kinder, die vor kurzem durch die Presse ging (Wir bekommen einein Hund wenn wir 1.000.000 “Likes” auf Facebook bekommen) für Werbezwecke  genutzt.

Read the rest of this entry »

 

Abmahnklassiker und der Blick in die Zukunft

30 Aug

Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue “Wettbewerbswidrigkeit” aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum hat sich der Händler auf die “dunkle Bedrohung” eingestellt, droht schon wieder die nächste Änderung der Rechtslage.

Ein schönes Beispiel hierfür ist die Regelung um die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf.

Read the rest of this entry »

 

Die Verträge zwischen Rechtsanwälten und Rechtsschutzversicherungen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

11 Aug

In dem von mir geschätzten Blog des Kollegen Hoenig wurde über die mögliche Interessenkollision von Rechtsanwaltskanzleien gesprochen, die Rahmenverträge mit den Rechtsschutzversicherungen abschließen. Der Focus in diesem Bericht lag auf dem Bereich der Interessenkollision auf Seiten des Anwalts. Der Beitrag schloss mit dem Aufruf an die Kammern, die “Verräter vom Hof zu jagen”. Mir stellt sich hier die Frage, ob das Wettbewerbsrecht nicht bereits die Mittel dafür bereitstellt ?

Read the rest of this entry »

 

Disclaimer Wahn – “Das Abmahnverhüterli”

07 Apr

Die meisten Betreiber einer Internetseite, unabhängig ob kommerzieller oder privater Natur, haben schonmal von den “bösen Rechtsanwälten” gehört, die aus reiner Profitgier die armen Webseitenbetreiber mit grundlosen Abmahnungen überhäufen, um Ihren ausschweifenden Lebensstiel zu finanzieren (Nur nebenbei: Die gibt es vielleicht tatsächlich, aber ich vermute dass bei mindestens 90% aller Abmahnungen nicht der Anwalt sondern der Mandant des Anwaltes dahintersteckt, und der hat ein handfestes wirtschaftliches Interesse an der Abmahnung).

Um sich davor zu “schützen” gibt es nun massig Vorschläge im Netz, die sogenannten “Disclaimer” . Neben dem absoluten Spitzenreiter unter den Disclaimern,  der Distanzierung von der Haftung für fremde Links gemäß LG Hamburg, findet sich nun immer öfter auch das “Abmahnungsverhüterli” “Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt” wie etwa hier oder hier zu besichtigen (Die Links wurden zufällig aus einer unübersehbaren Zahl von Webseiten gewählt).

Es fragt sich, ob eine solche Regelung wirklich die Rechtsposition des Webseitenbetreibers unterstützt ?

Read the rest of this entry »

 

Impressumsgrausamkeiten

10 Jan

Im Rahmen meiner wettbewerbsrechtlichen Tätigkeit tummele ich mich durchaus häufiger auf den entsprechenden Impressumsseiten der unterschiedlichsten Unternehmen. Trotz der doch umfangreichen Aufklärungsmöglichkeiten im Netz ist man immer wieder erstaunt, was man alles so für “rechtssichere Erklärungen”und anderen Unsinn  auf diesen Webseiten finden kann.

Der Klassiker ist das berühmt berüchtigte “LG Hamburg – Haftung für Links (312 O 58/98)” Urteil.

Read the rest of this entry »

 

Update “Mobile.de” kein Internetversender – Berufung vor dem OLG Hamm

19 Mai

Hier hatte ich ja bereits über ein von uns erstrittenes Urteil des LG Münster berichtet. Die Gegenseite hatte nun Berufung eingelegt in der Hoffnung, dass der Senat des OLG Hamm den streitigen Sachverhalt ähnlich würdigen würde wie in einem anderen Fall. Read the rest of this entry »

 

Die letzte Ruhe – im Bannstrahl des Wettbewerbsrechts

09 Mai

Die meisten wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in meinem anwaltlichen Alltag erfolgen wegen einer Aktivität oder Werbung  im Print oder Onlinebereich. Die Vor-Ort Recherche ist eher selten. Aktuell ist aber eine “Klagewelle” in Hamburg vor der 12, 15 und 27 Kammer des Landgerichts anhängig, die jedoch gerade auf der Vor-Ort Recherche beruhen. Die Branche ist dabei aber durchaus ungewöhnlich, ist es doch sonst eher ein “stilles Gewerbe”…

Read the rest of this entry »

 

Die Versiegelung und das Fernabsatzrecht – OLG Hamm vom 30.3.2010 AZ:4 U 212/09

09 Apr

Es droht eine neuen Abmahnwelle für  Online- und E-Bay Händler. Diesmal sind die Händler von CDs, DVDs und Software “dran”. Dies beruht auf folgendem:

Read the rest of this entry »

 

LG Münster – Mobile.de kein Internetversender

06 Mrz

Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge täuschen würde. Der Gegner führte an, dass mein Mandant die angebotenen Fahrzeuge nicht unverzüglich liefern könne und bezog sich in seiner rechtlichen Argumentation auf ein Urteil des OLG Hamm aus dem Jahre 2009 (OLG Hamm vom 17.3.2009 AZ: 4 U 167/08)

Read the rest of this entry »

 
 
-->

site tracking with Asynchronous Google Analytics plugin for Multisite by WordPress Expert at Web Design Jakarta.