Wie man seine Facebook Präsenz den Facebook Usern mittels Guerillia Marketing näher bringt hat jetzt die Firma Pixum gezeigt. Die ist auf den Zug mit “Likes-Wetten” aufgesprungen und hat die Idee einiger Kinder, die vor kurzem durch die Presse ging (Wir bekommen einein Hund wenn wir 1.000.000 “Likes” auf Facebook bekommen) für Werbezwecke genutzt.
Archive for the ‘Wettbewerbsrecht’ Category
Abmahnklassiker und der Blick in die Zukunft
30
Aug
Die Zunft der Internethändler hat es schon schwer, ständig denkt sich entweder der Gesetzgeber oder ein findiges Gericht eine neue “Wettbewerbswidrigkeit” aus, mit der Folge, dass findige Rechtsanwälte oder böswillige Konkurrenten die Händler mit kostenpflichtigen Abmahnungen überziehen. Kaum hat sich der Händler auf die “dunkle Bedrohung” eingestellt, droht schon wieder die nächste Änderung der Rechtslage.
Ein schönes Beispiel hierfür ist die Regelung um die Kosten der Rücksendung bei einem Widerruf.
Disclaimer Wahn – “Das Abmahnverhüterli”
07
Apr
Die meisten Betreiber einer Internetseite, unabhängig ob kommerzieller oder privater Natur, haben schonmal von den “bösen Rechtsanwälten” gehört, die aus reiner Profitgier die armen Webseitenbetreiber mit grundlosen Abmahnungen überhäufen, um Ihren ausschweifenden Lebensstiel zu finanzieren (Nur nebenbei: Die gibt es vielleicht tatsächlich, aber ich vermute dass bei mindestens 90% aller Abmahnungen nicht der Anwalt sondern der Mandant des Anwaltes dahintersteckt, und der hat ein handfestes wirtschaftliches Interesse an der Abmahnung).
Um sich davor zu “schützen” gibt es nun massig Vorschläge im Netz, die sogenannten “Disclaimer” . Neben dem absoluten Spitzenreiter unter den Disclaimern, der Distanzierung von der Haftung für fremde Links gemäß LG Hamburg, findet sich nun immer öfter auch das “Abmahnungsverhüterli” “Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt” wie etwa hier oder hier zu besichtigen (Die Links wurden zufällig aus einer unübersehbaren Zahl von Webseiten gewählt).
Es fragt sich, ob eine solche Regelung wirklich die Rechtsposition des Webseitenbetreibers unterstützt ?
Impressumsgrausamkeiten
10
Jan
Im Rahmen meiner wettbewerbsrechtlichen Tätigkeit tummele ich mich durchaus häufiger auf den entsprechenden Impressumsseiten der unterschiedlichsten Unternehmen. Trotz der doch umfangreichen Aufklärungsmöglichkeiten im Netz ist man immer wieder erstaunt, was man alles so für “rechtssichere Erklärungen”und anderen Unsinn auf diesen Webseiten finden kann.
Der Klassiker ist das berühmt berüchtigte “LG Hamburg – Haftung für Links (312 O 58/98)” Urteil.
Update “Mobile.de” kein Internetversender – Berufung vor dem OLG Hamm
19
Mai
Hier hatte ich ja bereits über ein von uns erstrittenes Urteil des LG Münster berichtet. Die Gegenseite hatte nun Berufung eingelegt in der Hoffnung, dass der Senat des OLG Hamm den streitigen Sachverhalt ähnlich würdigen würde wie in einem anderen Fall. Read the rest of this entry »
Die letzte Ruhe – im Bannstrahl des Wettbewerbsrechts
09
Mai
Die meisten wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen in meinem anwaltlichen Alltag erfolgen wegen einer Aktivität oder Werbung im Print oder Onlinebereich. Die Vor-Ort Recherche ist eher selten. Aktuell ist aber eine “Klagewelle” in Hamburg vor der 12, 15 und 27 Kammer des Landgerichts anhängig, die jedoch gerade auf der Vor-Ort Recherche beruhen. Die Branche ist dabei aber durchaus ungewöhnlich, ist es doch sonst eher ein “stilles Gewerbe”…
Die Versiegelung und das Fernabsatzrecht – OLG Hamm vom 30.3.2010 AZ:4 U 212/09
09
Apr
Es droht eine neuen Abmahnwelle für Online- und E-Bay Händler. Diesmal sind die Händler von CDs, DVDs und Software “dran”. Dies beruht auf folgendem:
LG Münster – Mobile.de kein Internetversender
06
Mrz
Manche Urteile sind mit ein bisschen gesunden Menschenverstand selbstverständlich, trotzdem erscheint einem das eigentlich selbstverständliche Ergebnis im Verfahren durchaus zweifelhaft. In vorliegendem Verfahren wurde mein Mandant abgemahnt, weil er angeblich über die Verfügbarkeit seiner auf dem Internetportal mobile.de angebotenen Fahrzeuge täuschen würde. Der Gegner führte an, dass mein Mandant die angebotenen Fahrzeuge nicht unverzüglich liefern könne und bezog sich in seiner rechtlichen Argumentation auf ein Urteil des OLG Hamm aus dem Jahre 2009 (OLG Hamm vom 17.3.2009 AZ: 4 U 167/08)
Die Unterlassungserklärung – Inhalt, Wirkung und Rechtsfolgen
01
Feb
Bei jeder Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung gefordert, in entsprechenden Internetforen zu Filesharungabmahnungen und ähnlichem kursieren hunderte Variationen der sogenannten “modifizierten Unterlassungserklärung” und täglich werden Unterlassungserklärungen abgegeben, ohne dass sich die Unterzeichner der Tragweite bewusst sind. Was ist das eigentlich, die “Unterlassungserklärung”, und wozu wird diese überhaupt benötigt ? Read the rest of this entry »