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Archive for the ‘Urheberrecht’ Category

Framing von Videos Dritter – Eine der spannendsten Entscheidung des EuGH und BGH in 2014

09 Feb

Das “Framing” (also das Einbetten von Youtube Videos und Videos anderer Portale in die eigene Webseite oder Blog ) ist mittlerweile so einfach, dass es auch der grobe Laie hinbekommt, man muss lediglich einen vordifinierten Html-Code einfügen bzw bei seinem CMS System den Link eingeben.  Angesichts der Allgegenwärtigkeit von eingebetteten Videos im Internet scheint die Rechtslage hierzu auch klar zu sein.

Leider stimmt dies ganz und gar nicht.

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Abmahnwahn ab morgen zu Ende ?

08 Okt

„Das Gesetz gegen unsaubere Geschäftspraktiken“ ist nach der Zustimmung des Bundesrates heute im Bundesanzeiger erschienen. Ausweislich des Textes sind die Änderungen ab morgen wirksam.

Da fragt man sich, ob die einschlägig bekannten Anwaltskanzleien morgen Ihre Drucker abschalten ?

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Urteil des BGH zum Filesharing (“Morpheus”) jetzt als Volltext Online.

11 Apr

Die Dokumentationsstelle des BGH hat heute den Volltext der Entscheidung “Morpheus”, in dem es um die Haftung von Eltern für Ihre Kinder im Falle des Filesharing geht, online gestellt:

BGH, Urteil vom 15.11.2012, AZ: I ZR 74/12 – “Morpheus”

Jetzt werden erstmal alle “Abmahner-Kanzleien”  fleißig die Entscheidungsgründe lesen und sezieren, um dann die Textbausteine an die Rechtsprechung des BGH anzupassen.

Ich bin gespannt auf die neuen Textbausteine aus München und anderswo…..

 

Filesharing Klagen der Rechteinhaber ?

14 Nov

Die Kollegen vom infodocc Blog berichteten gestern über die angeblich auch unter Rechtsanwälten weit verbreitete Meinung, dass die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg, die vornehmlich Rechteinhaber aus der Musikindustrie vertreten, nicht klagen würden. Ich staune, dass Rechtsanwälte eine so fehlerhafte Meinung gegenüber den Mandanten äußern, denn woher sollten all die Entscheidungen zum Filesharing kommen, wenn keiner der beteiligten Rechtsanwälte klagen würde ?

Was man allerdings differenziert betrachten sollte sind die Erfolgschancen der Rechteinhaber für entsprechende Klagen. Dies kommt sicherlich immer auf den Einzelfall an, allerdings ist in letzter Zeit eine gewisse Tendenz der Gerichte festzustellen derartige Klagen nicht immer einfach “durchzuwinken”, sondern diese vielmehr bei von mehreren Personen genutzten Internetzugängen  an der für Rechteinhaber äußerst schwierig nachweisbaren Schwelle des Nachweises   der Täterschaft bzw Störereigenschaft abzuweisen. Insbesondere dann, wenn der  Anschlussinhaber den Internetzugang auch dem Ehegatten zur Verfügung stellt:

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Die Angstmacher aus Regensburg – “Die Gegnerliste” der Kanzlei U + C

20 Aug

Ende letzten Jahres wollte die Kanzlei Urmann & Collegen angeblich offene Schadensersatz- und Rechtsanwaltskosten über 90 Millionen Euro versteigern. In der Folgezeit meldete sich dann eine Inkassofirma namens Debcon bei den Abgemahnten und versuchte die angeblich offenen Forderungen außergerichtlich einzutreiben.

Anscheinend ist die Versteigerung wohl nicht so gelaufen, wie sich das die Abmahnkanzlei vorgestellt hat.  Denn nun droht  mehr oder weniger offen die Kanzlei Uhrmann & Collegen mit einer Veröffentlichung der Namen der Abgemahnten in einer “Gegnerliste“. Read the rest of this entry »

 

Schlepper, Nepper, Bauernfänger – Das registrierte Urheberrecht

16 Jun

Manchmal kann man nur staunen, womit man in den unendlichen Weiten des Internets alles Geld verdienen kann. Vor kurzem fragte ein Mandant im Rahmen eines Markenanmeldungsverfahrens, ob es nicht wesentlich günstiger sei, seine geplante Wort/Bildmarke über das “Copyrightoffice” anzumelden. Ich war erstaunt, schließlich war mir dieser Begriff, trotz umfangreicher Tätigkeit im Marken- und Urheberrecht nur unter dem Begriff des US Copyrightoffice bekannt. Der Mandant schickte mir den Link zu dieser “Registrierungsstelle”, der Firma Copyrightoffice. Was ist davon zu halten ?

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“Gesetzesentwurf gegen Abmahn-Abzocke” – Warum es das BMJ auch im zweiten Anlauf nicht schaffen wird ….

21 Apr

SPON berichtet heute, dass es einen neuen Versuch der Regierung gibt, die “Abmahn-Abzocke” bei verbotenem Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Inhalten massiv einzudämmen.

“Für die erste Abmahnung bei derartigen Verletzungen des Urheberrechts durch Privatpersonen dürften künftig nur noch weniger als 100 Euro verlangt werden. Dies teilte das Justizministerium am Freitag in Berlin mit. Abmahnungen dürften kein eigenständiges Geschäftsmodell werden, ergänzte ein Sprecher des Verbraucherministeriums.” (Zitat SPON)

Kommt einem irgendwie bekannt vor ?

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Neue Runde in den “Filesharing Wars”

13 Apr

Wie der Kollege Stadler heute in seinem Blog berichtet, hat das Bundesverfassungsgericht ein Berufungsurteil des OLG Köln zum Ersatz der Anwaltskosten aus einer Filesharingabmahnung aufgehoben und zur erneuten Verhandlung an das OLG Köln zurückverwiesen. Grund für die Aufhebung des Urteils war eine Verletzung des Grundrechts auf den gesetzlichen Richter gemäß Artikel 101 Abs 1 Satz 2 Grundgesetz.

Was bedeutet diese Entscheidung für die vielen Gerichtsverfahren in Filesharingsachen ?

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Angstmache oder reale Bedrohung: Strafrechtliche Ermittlungen gegen Premium-User von Kino.to

12 Feb

Die Kollegen Ferner und Siebers berichten in Ihren Blawgs, dass lauf Focus nun doch strafrechtliche Ermittlungen gegen sogenannte Premium User von Kino.to aufgenommen wurden. Als Anfanfgsverdacht reichte wohl eine Liste aus, die die Daten von Usern enthielt, die Geld für die Premiumversion der Seite gezahlt hatten.

Doch welche Straftat  wurde durch die Premiummitgliedschaft erfült ? Die Presse hüllt sich in Ihren Meldungen in Schweigen. Ein Grund mal genauer ins Gesetz zu gucken:

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BILD regt auf – mit künstlicher Panikmache zum Thema Megaupload !

30 Jan

Als Anwalt sollte man auch immer einen Überblick über das Tagesgeschehen haben, so dass der morgentliche Blick in die Zeitungen einfach dazugehört. Die BILD-Zeitung hat sich derzeit dem Aufmacher “Megaupload” verschrieben. Anscheinend um weiter Auflage zu machen, hat die BILD Zeitung heute folgende Überschrift im Angebot:

“Nach der Verhaftung von Kim Schmitz:

Abmahnwelle überrollt Deutschland”

Nach dem Lesen der Überschrift denkt der geneigte Leser, dass die Abmahnwelle Folge der Verhaftung ist, und all diejenigen, die bei Megaupload eine Datei angesehen oder heruntergeladen haben, in den nächsten Tagen Post eines Anwaltes bekommen.

So ein Unsinn.

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