Heute versuche ich mich im Liveblogging. Ich besuche gerade die Herbsttagung der Arge Mietrecht, schließlich ist Weiterbildung ein Muss für Anwälte (oder sollte es zumindest sein). Die Veranstaltung ist ausserordentlich gut besucht, circa 380 Teilnehmer. Daher gibt es keine Tische sondern nur Collegestühlchen für die Teilnehmer, was den Moderator schon zu dem Vergleich mit der LegehennenVO veranlasste. Für das übliche spätnachmittagliche Dösen sind die Stühle aber unbrauchbar. Das Mittagessen war jedenfalls gut, so dass ich auf gute Vorträge am Nachmittag hoffe, um nicht ins Futterkoma zu fallen. Die bisherigen Referenten waren gut, die Berliner Referentin versuchte nicht zu berlinern, was leider oft misslang. Süß.
Im übrigen überlegt man, aus welchem Verfahren man den Kollegen zwei Reihen weiter vorne kennt. Und hofft dass in der Zwischenzeit keine Katastrophen in der Kanzlei ankommen, so wie bei den Kollegen, die mit dem Handy am Ohr den Saal schnellen Schrittes verlassen. Eben eine typische FAO Weiterbildung.
Archive for the ‘Mietrecht’ Category
Seminar gemäß LegehennenVO – Arge Mietrecht Herbsttagung
Die Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht als Verhandlungsmasse
Die Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht – Verhandlungsmasse im Räumungsverfahren
Im Rahmen der Beratung von Gewerberaummietern frage ich aus reiner Routine nach, ob der Vermieter auch regelmäßig die Betriebskostenabrechnung für die jeweils vergangenen Jahre erstellt hat. Des öfteren bekomme ich dann die Antwort: „Ich glaube nicht, wieso denn ?“
Der schutzlose Wohnungsmieter – Die vereinfachte ordentliche Kündigung gemäß § 573a BGB
Im allgemeinen ist im Mietrecht der Schutz der Interessen des Mieters höher angesiedelt als der Schutz des Vermieters. Am deutlichsten wird dies bei der Kündigung des Mietverhältnisses. Der Mieter kann ohne Angabe eines Grundes und immer (es sei denn es ist ein befristetes Mietverhältnis oder die Kündigung wurde für einen gewissen Zeitraum ausgeschlossen) die Wohnung mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen, der Vermieter hat nur die Möglichkeiten der außerordentlichen Kündigung gemäß §§ 543, 569 BGB sowie der ordentlichen Kündigung gemäß § 573 ff BGB, beides jedoch nur bei Vorliegen eines besonderen Interesses (=nur aus den gesetzlich vorgegebenen Gründen wie Zahlungsverzug, Eigenbedarfskündigung etc.pp. ) . Die dort genannten Kündigungsgründe sind ebenfalls eher restriktiv auszulegen. Allerdings gibt es eine Ausnahme von der Regel, die sogenannte Einliegerwohnungkündigung: § 573a BGB
Die Mietminderung wegen Flächenabweichung und die Berechnung der Wohnfläche
Die Größe einer vermieteten Wohnung ist Ursache von vielen mietrechtlichen Streitigkeiten. Der Bundesgerichtshof hat seit 2004 (siehe BGH Urteil vom 24.3.2004, AZ: VIII ZR 133/03 ) in nunmehr ständiger Rechtsprechung (zuletzt BGH Urteil vom 16.12.2009 AZ: VIII ZR 39/09) ausgeführt, dass ein Mangel der Mietsache vorliegt, wenn die tatsächliche Wohnfläche um mehr als 10% von der vereinbarten Wohnfläche abweicht. Beträgt die Abweichung weniger als 10% liegt kein Mangel der Mietwohnung vor, die Abweichung ist auch nicht bei der Nebenkostenabrechnung zu berücksichtigen (siehe BGH Urteil vom 31.10.2007 AZ: VIII ZR 261/06)
Wer nun aber den Verdacht hat, dass die Wohnung tatsächlich kleiner ist als im Mietvertrag angegeben, muss seine Wohnung ausmessen. Schnell stellt sich die Frage, wie man den nun konkret die Wohnfläche der Wohnung berechnet ?
Wie schütze ich mich vor “Mietnomaden”?
Die sogenannten “Mietnomaden” geistern seit Monaten durch Zeitungen, Zeitschriften und das Fernsehen. Der Gedanke, für sein Mietobjekt über Monate oder gar Jahre keine Miete zu bekommen schreckt jeden Vermieter zutiefst. Doch wie kann sich ein Mieter vor diesem Horrorszenario schützen ? Read the rest of this entry »
Betriebskostenabrechnungen überprüfen
Bereits seit einigen Monaten werden wieder die Betriebskostenabrechnungen für das Jahr 2008 durch Wohnungsbaugesellschaften, Verwaltungsgesellschaften und Vermieter versendet.
Da es im letzten Jahr zu sehr hohen Energiekosten kam, werden die Abrechnungen für so manchen Mieter mit einer bösen Überraschung in Form von hohen Nachzahlungen enden.
In dieser Zeit kommen dann auch beim Mietrechtsanwalt vermehrt Fragen zu diesen Themen an, die auf Grund des geringen Streitwertes und des hohen Arbeitsaufwandes nicht gerade zu Anwalts Lieblingsmandaten gehören.
Hier einige Grundregeln, die bei einer Betriebskostenabrechnung eingehalten werden müssen: Read the rest of this entry »