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Der pressefreundliche SMS Kollege

15 Nov

Manche Mandate nehmen ungewöhnliche Wendungen, die man bei Annahme der Mandate so gar nicht erwartet hat. So auch in diesem Fall. Ein echtes “Rockstarmandat”. Schadenersatzansprüche wegen Sachbeschädigung im  Hotelzimmer gegen einen Z-Prominenten. Das einzige Problem  war, eine zustellfähige Adresse des Z-Promi zu finden. Dann ging es den Gang eines normalen Verfahren, also Aufforderung an den Gegner den Schaden zu zahlen. Nach Ablauf der Frist und Rücksprache mit dem Mandanten kam es zur Klageerhebung vor dem zuständigen Gericht. Soweit ein fast ganz normales Mandat, aber jetzt wurde es ungewöhnlich.

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Fremdschämen unter Anwälten

09 Apr

Vor einiger Zeit hatte ich im Rahmen des Mietrechtsblogs behauptet, dass man in Mietrechtsangelegenheiten mit einem Anwalt besser beraten ist. Heute hatte ich das zweifelhafte Vergnügen einem anderen Anwalt beim totalen Versagen zum Nachteil seines Mandanten zuzusehen.

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Der Blick in die Anwaltskristallkugel im Fall Hoeneß

12 Mrz

Alle reden und schreiben über den Fall Hoeneß. Die Beweisaufnahme wurde heute bereits geschlossen, morgen folgen höchstwahrscheinlich die Plädoyers und das Urteil. Doch was kommt dabei raus ?

Freispruch wegen einer wirksamen Selbstanzeige ?

Oder eine Gefängnisstrafe auf Bewährung ?

Gefängnis für den “Lautsprecher der Liga” ? !

Ein Blick in unsere Anwaltskristallkugel hilft weiter:

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Posted in Allgemein, Aus der Kanzlei, Steuerrecht, Steuerstrafrecht

 

Framing von Videos Dritter – Eine der spannendsten Entscheidung des EuGH und BGH in 2014

09 Feb

Das “Framing” (also das Einbetten von Youtube Videos und Videos anderer Portale in die eigene Webseite oder Blog ) ist mittlerweile so einfach, dass es auch der grobe Laie hinbekommt, man muss lediglich einen vordifinierten Html-Code einfügen bzw bei seinem CMS System den Link eingeben.  Angesichts der Allgegenwärtigkeit von eingebetteten Videos im Internet scheint die Rechtslage hierzu auch klar zu sein.

Leider stimmt dies ganz und gar nicht.

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Verjährung von Bearbeitungsgebühren – Banken meiden ungünstige Urteile durch Anerkenntnis

05 Feb

Bei den Amtsgerichten, die sich häufig mit den Fällen der Rückforderung von Bearbeitungsgebühren für Darlehensverträge befassen (etwa AG Bonn für die Postbank, AG Mönchengladbach für die Santander Bank oder AG Düsseldorf für die Targo Bank), hat sich  eine gewisse herrschende Meinung etabliert. Hat die Bank Bearbeitungsgebühren verlangt und werden diese im Wege der Klage zurückgefordert, wird der Antrag oft anerkannt. Sobald der Antrag aber Auswirkungen auf die Verjährungsfrage haben könnte, wird sich mit allen Mitteln gegen den Antrag gewährt.

Worum geht es ?

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Die Zulässigkeit der Videoüberwachung bei Privatgrundstücken

06 Jan

Videokameras zur Überwachung von Haus und Hof kann man mittlerweile in jedem größeren Supermarkt erwerben. Auch für die Installation ist ein Zeiten von W-Lan kein überragendes Wissen mehr notwendig.

Ganz anders sieht es bei den rechtlichen  Grenzen der Überwachung mit Videokameras und ähnlichen Einrichtungen aus. Ein kurzer Überblick:

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Die Empfehlung an Dritte (BGH – Tell a Friend) – Munition für eine neue Abmahnwelle ?

05 Nov

Vor einigen Jahren wurde gern und oft die Newsletterfunktion von meist den gleichen Anwälten abgemahnt. Folge dieser “Abmahnwellen” war die sogenannte “Double-Opt-In” Funktion, die sicherstellen soll, dass der Empfänger diese Newsletter auch wirklich erhalten möchte. Der BGH hat nun mit der Entscheidung vom 12.9.2013, (AZ: I  ZR 208/12) konsequenterweise auch die sogenannte “Tell-a-Friend” Funktion genauer unter die Lupe genommen.

Droht auch hier eine neue Abmahnwelle ?

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Der Schlingerkurs der Banken im Streit um Bearbeitungsgebühren – die Verjährung fest im Blick

10 Okt

Derzeit tobt vor deutschen Amts-, Land und Oberlandesgerichten der Streit um die Rechtsmäßigkeit von Bearbeitungsgebühren bei der  Bewilligung von Darlehen.

Die Banken bekleckern sich dabei nicht gerade mit Ruhm, durch einen “Schlinger-” und “Lavierkurs” versuchen Sie um möglichst viele Rückzahlung herumzukommen.

Worum geht es ?

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Nebenjob mit Strafgarantie – Einstellungsvoraussetzung Bankkonto

09 Okt

Heute kam mal wieder eine der üblichen Mails – die ich sonst sofort lösche –  in den Posteingang:

Nebenjob für Deutschlands Bewohner!

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Abmahnwahn ab morgen zu Ende ?

08 Okt

„Das Gesetz gegen unsaubere Geschäftspraktiken“ ist nach der Zustimmung des Bundesrates heute im Bundesanzeiger erschienen. Ausweislich des Textes sind die Änderungen ab morgen wirksam.

Da fragt man sich, ob die einschlägig bekannten Anwaltskanzleien morgen Ihre Drucker abschalten ?

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